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| BGH, 01.06.2011 - IV ZR 284/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wird zurückgewiesen; Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 3 Abs. 1; GG Art. 103 Abs. 1
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 14.05.2010 - 5 O 154/09
- OLG Celle, 02.12.2010 - 6 U 88/10
- BGH, 01.06.2011 - IV ZR 284/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.07.1996 - VIII ZR 221/95
Hinweis auf Taschenkontrollen als AGB
Auszug aus BGH, 01.06.2011 - IV ZR 284/10
Das Berufungsgericht hat, wie sich aus B V. der Gründe ergibt, die Beklagte für verpflichtet gehalten, der Klägerin diese Stühle herauszugeben, was im Tenor versehentlich nicht aufgenommen wurde und als offenbare Unrichtigkeit gemäß § 319 ZPO von Amts wegen, auch im Rechtsmittelverfahren (BGH, Urteil vom 3. Juli 1996 - VIII ZR 221/95, BGHZ 133, 184, 191), zu berichtigen ist.
- BGH, 20.10.2016 - IX ZB 11/16
Verfahren auf Vollstreckbarerklärung nach Gemeinschaftsrecht: Statthaftigkeit der …
Der Entscheidungssatz wurde nach § 319 ZPO von Amts wegen berichtigt, was auch im Rechtsmittelverfahren erfolgen kann (BGH, Urteil vom 3. Juli 1996 - VIII ZR 221/95, BGHZ 133, 184, 191; Beschluss vom 1. Juni 2011 - IV ZR 284/10, nV).